Rasen betreten verboten!

Also, von mir aus können Kinderpornographie und Holocaustleugnung ruhig weiterhin als Straftatbestand gesetzlich verankert bleiben. Sollen und müssen sie sogar, da gibt es für mich keine Diskussion.

Das Problem ist ein anderes, Du (mspro) hast es im letzten Post meines Erachtens richtig beschrieben. Es steckt im Politiksystem selbst. Wenn man sich einmal dazu entschlossen hat, den langen Weg durch die Institutionen zu marschieren (und eine Parteigründung ist in meinen Augen genau das), dann ist man vielleicht nicht gerade Teil des System, aber man muß sich mit dessen Spielregeln abfinden. Auch das steht im Grundgrsetz, nur weiter hinten und interessiert nicht mehr soviele, weil es sich auch nicht so knackig verschlagworten läßt.
Ich will hier nicht über die Erfolge, noch nicht einmal über Sinn und Zweck einer Gruppe wie ATTAC streiten, aber das es andere Wege der politischen Einflußnahme (bzw. des Versuchs derselben) als die Gründung einer Partei gibt, steht wohl außer Frage. Und gerade mit der vernetzten Schlagkraft der Internetuser halte ich zweckgebundene Bündnisse auf Zeit für das unserer Zeit angemessenere Mittel. Einfach wird das aber auch nicht, schon klar.

Nun gut, es gibt die Piratenpartei. Finde ich auch gar nicht verkehrt, solange sie eine reine Interessenpartei bleibt, die sich auf ihre Kernkompetenzen besinnt und nicht etwa auf die Idee kommt, sich auch zu außenpolitischen Themen äußern zu wollen. Rundum-Regierungsprogramme kann man getrost den (noch) großen Parteien überlassen.

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